Unsere parlamentarische Demokratie hautnah
Fragt man Jugendliche heutzutage nach ihrer Meinung zur unserer Regierung in Berlin, stößt man häufig auf starke Politikverdrossenheit oder totales Desinteresse: Zu abstrakt, undurchschaubar und alltagsfern sei das Ganze. Die Entscheidungen der Politiker treffen gerade bei jungen Menschen oftmals auf Unverständnis und Widerwillen, da sie zumeist keinen Draht zu diesem komplexen Kosmos haben und so vorschnell urteilen. Dass man es sich aber mit dieser blinden Voreingenommenheit zu leicht macht und es auch durchaus ganz anders geht, durfte ich selbst im Planspiel ?Jugend und Parlament? des Deutschen Bundestages vom 5. bis 8. Juni in unserer Hauptstadt hautnah erleben.
So wurden die 312, aus ganz Deutschland kommenden, 16- bis 20-jährigen - kaum im Paul-Löbe-Haus angekommen - einer von fünf fiktiven Parteien zugelost. Neben der christlichen Volkspartei (CVP) und der Arbeiterpartei Deutschlands (APD) waren, die liberale Reform Partei (LRP), die Partei der sozialen Gerechtigkeit (PSG) und die ökologische sozialen Partei (ÖSP) möglich. Diese fünf Parteien entsprachen natürlich ihren realen Vorbildern und ihre prozentuale Verteilung spiegelte den tatsächlichen Bundestag wieder. Ausgestattet mit einer erfundenen Biographie durfte ich so in die Rolle eines 54-jährigen Abgeordneten der CVP, Landesgruppe Bayern, schlüpfen.
War ich noch zunächst eher weniger begeistert über meine Zuweisung, da ich mich im echten Leben kaum mit der Union identifizieren kann, erwies es sich später als durchaus positiv, da ich so ein besseres Verständnis für die Motive und Argumentation dieses anderen Standpunktes erhielt und ich so meine eigene Voreingenommenheit beseitigen konnte.
Nachdem personelle Formalitäten wie der Vorsitz der Landesgruppen und dann der gesamten Fraktion geklärt waren und man sich in den Fraktionssitzungen etwas in seiner Rolle eingelebt hatte, ging es an das eigentliche Planspiel: Zur Debatte standen je zwei Gesetzesvorlagen und zwei Anträge. Die erste Vorlage betraf, ein "Gesetz zum verbesserten Schutz Jugendlicher vor den Gefahren des Alkoholkonsums" durch ein generelles Verkaufsverbot von Alkohol an Minderjährige, die zweite einen Entwurf der Opposition (APD) zur Einführung basisdemokratischer Strukturen auf Bundesebene. Daneben wurde, ein Antrag zur "Vollendung der deutschen Einheit", indem man strukturschwache Räume in den neuen Bundesländer stärker unterstützt und letztlich ein Antrag zur "Zukunft der Rente", der die Renten-Problematik, die der demographische Wandel mit sich bringt, beseitigen soll, thematisiert.
Über jedes dieser Themen wurde, nachdem in intrafraktionellen Arbeitskreisen eine gemeinsame Parteilinie erarbeitet wurde, in den Ausschüssen mit den anderen Fraktionen zum Teil hitzig diskutiert. Beim Gesetzesentwurf zum generellen Alkoholverbot für Minderjährige war beispielsweise hauptsächlich der Jugend-Ausschuss zuständig, dem auch ich angehörte. Zusätzlich gab es beratende Gremien die dem Jugend-Ausschuss zuarbeiteten und den Entscheidungsprozess so erleichtern sollten. Gerade für die anderen Fraktionen, die nicht der Regierungskoalition (CVP und LRP) angehörten war eine Durchsetzung ihrer eigenen Vorstellungen für das Gesetz natürlich besonders schwierig, da sie keine Mehrheit im Parlament besaßen. Somit musste sie mit Hilfe einer geschickten Taktik und teilweises Entgegenkommen versuchen einen Konsens mit der Regierung zu finden, der aber gleichzeitig noch den eigenen Interessen entsprach. Etliche Sitzungen und Änderungsanträge der Opposition später wurden dann schließlich im Plenarsaal des Bundestages über die Gesetze und Anträge abgestimmt. Interessant war dabei für mich die Erkenntnis, dass das, was in den Plenarsitzungen abläuft eigentlich nur der letzte Schritt in einem langwierigen, arbeitsreichen Prozess ist. Denn die wesentliche Hauptarbeit wird in den Ausschüssen geleistet, wo die vielfältigen Meinungen der verschiedenen Fraktionen aufeinander prallen und versucht werden muss, die eigene Wählerschaft gut zu vertreten.
Aber natürlich bestand die wirklich hervorragend organisierte Veranstaltung nicht ausschließlich aus nüchternen Besprechungen. Es wurde noch vieles mehr geboten: So bekamen wir am ersten Abend eine äußerst interessante Führung durch den Bundestag, durften am Sonntag an einer ausgiebigen Stadtrundfahrt teilnehmen und nicht zuletzt möchte ich die wirklich sehr gute Verpflegung herausheben. Des Weiteren hatte jeder der Jung-Parlamentarier am Montag die Möglichkeit auf ein persönliches Treffen mit seinem Abgeordneten, in dessen Büro. Leider war der für mich zuständige MdB Rainer Erdel von der FDP aus Dietenhofen terminlich verhindert, aber einer seiner Mitarbeiter gab mir stattdessen einen freundlichen und informativen Einblick in die tägliche Arbeit eines Abgeordneten. Ein weiteres Highlight waren die intern als "Berlin-Feeling" bezeichneten vielfältigen Möglichkeiten der Abendgestaltung, die gerne wahrgenommen wurden. Schließlich hat es mir persönlich besonders gut gefallen, dass man sich in diesen vier Tagen derartig frei in den Bundestagsgebäuden bewegen konnte, ob auf der Fraktionsebene oder für einen kurzen Abstecher hoch zur Glaskuppel. Auch die Möglichkeit einmal selbst im Plenarsaal sitzen zu können - eine Chance, die abgesehen von den Volksvertretern wohl kaum ein BRD-Bürger hat - fand ich durchaus sehr reizvoll.
Alles in Allem kann ich das Planspiel jedem nur wärmstens empfehlen: Innerhalb kürzester Zeit konnte ich mir anschaulich, umfangreiches Wissen zu unserem Parlamentarismus aneignen und konkret nachvollziehen wie unser Gesetzgebungsverfahren funktioniert. Auch der nicht zu kurz kommende Spaß und der Kontakt zu über 300 engagierten Jugendlichen aus ganz Deutschland haben diese vier Tage zu einem unvergesslichen und spannenden Erlebnis gemacht, an welches ich sicherlich noch lange gern zurückdenken werde. Abschließend kann ich sagen: Der Job eines Abgeordneten mag vieles sein aber eins sicherlich nicht: Einfach.
Jonathan Gruber
