14.09.2010
Verkleinerung der Bundeswehr. Allerdings dürfe sich die Diskussion nicht alleine auf Zahlen beschränken.
Die vom Minister geplante Aussetzung der Wehrpflicht begrüßt Erdel, damit werde eine Forderung umgesetzt, die die FDP seit Jahren erhebt. Auch die Reduzierung der Truppenstärke der Bundeswehr sei durchaus wünschenswert und notwendig. Allerdings, so Erdel, bleibt der Minister bisher jegliche sicherheitspolitische Unterlegung der Zahlen schuldig.
„Es steht lediglich die Zahl von ca. 163.000 Soldatinnen und Soldaten im Raum“ so der Abgeordnete. Völlig unklar sei aber derzeit, in welche Strukturen innerhalb von Heer, Marine und Luftwaffe diese ca. 163.000 Soldaten eingebunden werden sollen. Die Arbeitsgruppe Sicherheit der FDP, der der Verteidigungsexperte angehört, hat ihrerseits ein Konzept vorgelegt, in dem die strukturellen Notwendigkeiten berücksichtigt seien. Nach diesem Konzept soll die Bundeswehr künftig über rund 200.000 Dienstposten verfügen.
Zur Aussetzung der Wehrpflicht schlägt Erdel vor, künftig lediglich auf die Einberufung von Grundwehrdienstleistenden zu verzichten. Dadurch würde die wichtige Rolle der Reservisten im täglichen Dienstbetrieb der Bundeswehr nicht von der Maßnahme betroffen. In diesem Zusammenhang fordert der FDP-Bundestagsabgeordnete insbesondere auch den bayerischen Staatsminister Söder und Ministerpräsident Seehofer auf, gemeinsam an der Seite des Verteidigungsministers und des Koalitionspartners die vor 6 Jahren unterbrochene Transformation der Bundeswehr fortzusetzen und konstruktiv an einer Modernisierung der Bundeswehr mitzuarbeiten. „Alleine das Beharren auf der Wehrpflicht reicht nicht aus, um den geänderten Anforderungen an die Bundeswehr gerecht zu werden“ so Erdel, „auch die Soldaten haben einen Anspruch auf Planungssicherheit“.
Verkleinerung der Bundeswehr braucht sicherheitspolitische Unterlegung
Ansbach – Als „Schritt in die richtige Richtung“ bezeichnet der Verteidigungsexperte Rainer Erdel, MdB, das von Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg vorgelegte Konzept zurVerkleinerung der Bundeswehr. Allerdings dürfe sich die Diskussion nicht alleine auf Zahlen beschränken.
Die vom Minister geplante Aussetzung der Wehrpflicht begrüßt Erdel, damit werde eine Forderung umgesetzt, die die FDP seit Jahren erhebt. Auch die Reduzierung der Truppenstärke der Bundeswehr sei durchaus wünschenswert und notwendig. Allerdings, so Erdel, bleibt der Minister bisher jegliche sicherheitspolitische Unterlegung der Zahlen schuldig.
„Es steht lediglich die Zahl von ca. 163.000 Soldatinnen und Soldaten im Raum“ so der Abgeordnete. Völlig unklar sei aber derzeit, in welche Strukturen innerhalb von Heer, Marine und Luftwaffe diese ca. 163.000 Soldaten eingebunden werden sollen. Die Arbeitsgruppe Sicherheit der FDP, der der Verteidigungsexperte angehört, hat ihrerseits ein Konzept vorgelegt, in dem die strukturellen Notwendigkeiten berücksichtigt seien. Nach diesem Konzept soll die Bundeswehr künftig über rund 200.000 Dienstposten verfügen.
Zur Aussetzung der Wehrpflicht schlägt Erdel vor, künftig lediglich auf die Einberufung von Grundwehrdienstleistenden zu verzichten. Dadurch würde die wichtige Rolle der Reservisten im täglichen Dienstbetrieb der Bundeswehr nicht von der Maßnahme betroffen. In diesem Zusammenhang fordert der FDP-Bundestagsabgeordnete insbesondere auch den bayerischen Staatsminister Söder und Ministerpräsident Seehofer auf, gemeinsam an der Seite des Verteidigungsministers und des Koalitionspartners die vor 6 Jahren unterbrochene Transformation der Bundeswehr fortzusetzen und konstruktiv an einer Modernisierung der Bundeswehr mitzuarbeiten. „Alleine das Beharren auf der Wehrpflicht reicht nicht aus, um den geänderten Anforderungen an die Bundeswehr gerecht zu werden“ so Erdel, „auch die Soldaten haben einen Anspruch auf Planungssicherheit“.
